Wie retten wir unsere Demokratie?

Am 24. Juni 1995 wurde Südafrika zum Rugby-Weltmeister gekürt. Rugby war in Südafrika bis dahin der Sport der Weissen gewesen, Schwarze wurden lange Jahre vom Sport ausgeschlossen. Nelson Mandela wollte aufzeigen, dass Sport verbinden kann, er überreichte dem Siegerteam in dessen Trikot die Trophäe und zu Tränen gerührt verkündeten die Spieler, diesen Sieg für ganz Südafrika geholt zu haben. An diesem Abend feierten alle gemeinsam, Schwarze und Weisse, diesen Triumph. Die Springboks, die früher für die Apartheid standen, wurden zu einem Symbol der Hoffnung. Das hätte nach den Jahren der Apartheid mit all ihren grausamen, diskriminierenden Massnahmen gegen die schwarze Bevölkerung der Anfang eines friedlichen Zusammenlebens sein können. Leider fehlte dafür der Mann, der es in die Hand nahm, und die rassistischen Zustände in Südafrika verstärkten sich wieder.

Was Nelson Mandela aufzeigte, war, dass wir verbindende Massnahmen brauchen, keine trennenden, wenn wir einem System Herr werden wollen, das Menschen diskriminiert. Die Menschen weiter gegeneinander aufzuhetzen, um eigene Interessen (so wichtig und richtig sie auch sein mögen) durchzusetzen, wird zu keinem friedlichen Miteinander führen. Leider ist das bis heute in vielen Köpfen nicht angekommen, im Gegenteil:

Immer mehr (mehrheitlich) Linke konzentrieren sich auf eine Identitäts-Politik, indem sie sich auf eine Gruppe von Minderheiten konzentrieren, deren Rechte sie durchsetzen wollen. Zwar ist der Einsatz für benachteiligte Gruppen und deren Gleichberechtigung und Würde zu befürworten, allerdings werden dazu aktuell mehrheitlich Opfernarrative bemüht, welche dazu dienen sollen, sich gegen andere Gruppen zu behaupten. Das führt dazu, dass es zu einer immer grösseren Aufspaltung der Gesellschaft kommt. Die Menschen fühlen sich nicht mehr als Teil der (staatlichen) Gemeinschaft, sondern als Teil einer kleinen Gruppe, welche gegen andere Gruppen kämpft. Die Solidarität untereinander nimmt ab, der Blick aufs Gemeinwohl schwindet zugunsten der Fokussierung auf partielle Interessen. Der Politologe Francis Fukuyama sieht in dieser Bewegung die Gefahr eines neuen Tribalismus.

Dass bei dieser Entwicklung immer auch Menschengruppen durch die Maschen der Aufmerksamkeit fallen, bleibt nicht aus. Vor allem die Arbeiterklasse, mehrheitlich weisse Europäer, Menschen, die finanziell und sozial am unteren Ende der Gesellschaft stehen, fühlen sich nicht mehr beachtet, sie fühlen sich in ihren Sorgen und Nöten nicht mehr wahr- und ernstgenommen und damit in der Gesellschaft und von der Politik nicht mehr repräsentiert. Das spielt populistischen Parteien in die Hände, die sich diesen Menschen annimmt und ihnen versprechen, was sie vermissen. Sie scheinen ihnen so die verloren gegangene Würde zurückzugeben. Diese Tendenz zeigt sich in vielen Nationen, in denen es zu einem deutlichen Rechtsrutsch und zu Erfolgen populistischer Parteien gekommen ist.

Ich denke, in unseren Breitengraden kann man von einer allgemeinen Befürwortung des demokratischen Systems sprechen – welches andere politische System wäre besser? Eine liberale Demokratie gestattet es dem Menschen, in grösstmöglicher Freiheit im Wissen um den Schutz derselben und der eigenen Person und Eigentumsverhältnisse zu leben und an der Steuerung des Landes teilzuhaben durch die demokratischen Mittel, die das Volk gemeinsam in den Händen hat. Nur: Diese Befürwortung verkommt mehr und mehr zur Theorie, die tatsächliche Lage der Nation sieht anders aus.

Wollen wir die Demokratie retten und damit ein Gesellschaftssystem der Teilhabe bewahren, müssen wir den Blick wieder vermehrt auf das Gemeinwohl lenken. Oft wird das mit einem Abbau individueller Rechte und Freiheiten gleichgesetzt, was aber nicht stimmt, eigentlich im Gegenteil. Indem wir uns politisch dafür einsetzen, dass wir ein System realisieren können, in welchem Diskriminierung und Unterdrückung beseitigt werden, in welchem jeder Bürger die gleichen Rechte an der Teilhabe und Möglichkeiten, seine Fähigkeiten zu verwirklichen, hat, verbessern wir die Lage jedes Einzelnen und fördern auch das Gemeinwohl, weil eine Gesellschaft mit weniger Ungleichheiten zugleich eine besser gestellte ist, eine, in welcher Menschen untereinander eine Verbindung spüren und nicht gegeneinander ins Feld ziehen.

Die Grundfragen, die sich stellen, sind immer wieder dieselben:

Was ist ein gutes Leben?
In was für einer Gesellschaft wollen wir leben?

Wenn wir nur darauf fokussieren, was für uns persönlich ein gutes Leben wäre, dabei nicht berücksichtigen, dass wir als Individuen nie ohne die soziale Welt auskommen können, ignorieren wir die Bedingungen, die überhaupt erst ein gutes Leben ermöglichen. Der Blick auf Einzelinteressen wird immer zum Ausschluss der Anderen führen und damit nichts Gutes bringen. Identitätspolitik, die nur die Interessen der eigenen Gruppe vertritt, wird für diese Gruppe und die Gemeinschaft keine gute Welt schaffen. Es wäre an der Zeit, sich wieder mehr auf den integrativen Charakter der Demokratie zu konzentrieren. Wir müssen als Gemeinschaft für gerechte Strukturen innerhalb unseres demokratischen Systems sorgen, wir haben es durch unsere Teilhabe an politischen Entscheiden in der Hand, unser Land mitzugestalten und damit die Lebensbedingungen der Menschen in ihm.

Fukuyamas Lösung für das Problem besteht darin, „größere und einheitlichere nationale Identitäten zu definieren, welche die Mannigfaltigkeit liberaler demokratischer Gesellschaften berücksichtigen“*. Es gilt, ein nationales Bewusstsein zu entwickeln, das auf Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung und Menschenwürde baut und nicht durch Volkszugehörigkeit, Rasse, Geschlecht oder Religion bestimmt ist. Dieses einende Bewusstsein könnte auch der Tendenz der letzten Jahre, dass immer weniger Menschen wirklich an der Demokratie partizipieren, entgegen wirken. Dies war nämlich ein weiterer Effekt der vermehrten Individualisierung: Man war kaum mehr bereit, sich für etwas zu engagieren, zu dem man sich nicht zugehörig fühlt.

Um diese Teilhabe wirklich zu befördern, bedarf es einer politischen Bildung, die bereits in der Schule stattfinden müsste. Demokratisches Handeln muss gelernt, Werte und Möglichkeiten müssen vermittelt werden, damit sie umgesetzt werden können. Dazu gehört auch der Blick auf Missstände wie Diskriminierung. Dazu gehört auch der Blick auf historisches Unrecht, das es künftig zu vermeiden gilt. Dazu gehört auch der Blick aufs Ganze, weg vom Einzelnen. Nur wenn wir sehen, dass wir nicht nur vom Staat fordern können, was wir denken, dass es uns gebührt, sondern als Bürger auch etwas zurückgeben müssen, werden wir einen Staat und damit ein Zusammenleben gestalten können, in dem jeder die Anerkennung bekommt, die ihm zusteht, weil er ein Mensch unter Menschen ist und dadurch die gleiche Würde, den gleichen Wert besitzt.

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*vgl. zu dem Thema Francis Fukuyama, Identität: Wie der Verlust unserer Würde die Demokratie gefährdet

3 Kommentare zu „Wie retten wir unsere Demokratie?

  1. Dake für diesen interessanten Beitrag! Ich bin mir nicht sicher, ob die Benennung und das Kämpfen für Minderheiten, die „linke Identitätspolitik“ zu einer Spaltung der Gesellschaft führt. Schließlich gibt/gab es diese Gruppen, unabhängig davon, dass sie auf einmal mehr Aufmerksamkeit bekommen und die Mehrheitsgesellschaft darauf aufmerksam gemacht wird, dass Menschen mit bestimmten Merkmalen und bestimmtem (auferlegtem) Status diskriminiert und benachteiligt werden. Sogenannte Minderheiten sind oft abgespalten von der Gesellschaft, weil ihnen beispielsweise Teilhabemöglichkeiten genommen werden. Es iriitiert mich, dass Spaltung erst dann zum Problem im Diskurs wird, wenn es (auch) die Mehrheitsgesellschaft betrifft. Wenn die Bennung dessen und die Aufmerksamkeit auf dieses Thema zur Spaltung der Gesellschaft führt – ist dies dann wirklich „Schuld“ der Identitätspolitik? Oder doch eher das Problem der Mehrheitsgesellschaft, die neu lernen muss damit umzugehen, dass in unserer Gesellschaft Leute systematisch benahteiligt werden? Und dass man selbst, egal wie gut man es meint, immer Teil dieses Systems bleibt!
    Dies sind grob meine Gedanken zu dem Thema, dein Beitrag hat mich dazu angeregt, mir diese Gedanken zu machen. 😀

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    1. Ich danke dir für deine Gedanken. Natürlich gab es immer Spaltungen, doch denke ich, sie werden tiefer. Wir hatten früher auch Bewegungen und haben gekämpft, der Feminismus ist ein Beispiel dafür und wie ich finde, ein sehr erfolgreiches. Natürlich sind wir noch nicht überall da, wo wir hin sollten, aber rein rechtlich leben wir nicht mehr in einem Patriarchat. Auch andere Missstände und Spaltungen sind rechtlich gelöst. Dass sie doch noch aktuell und Problem sind, ist leider wahr und da müssen wir noch viel tun, das zu beheben.

      Ich finde es trotz allem zu einfach gedacht, die ewig gestrigen Schuldigen zu nennen und an den Pranger zu stellen. Strukturen, die keiner sieht, ausser denen, die Identitätspolitik betreiben, muten doch komisch an. Der alte weisse Mann mag durchaus existieren, doch sind es heute viel weniger als es noch früher waren. Die Entwicklung sollte man sehen, nicht alle Männer in einen Topf schmeissen. Auch denke ich nicht, dass jeder Weisse per se ein Rassist sein muss, nur weil er weiss ist und damit die gleiche Hautfarbe hat wie die, welche früher mehrheitlich diskriminierten.

      Wir sind geprägt durch eine Kultur und diese Prägungen sitzen tief. Doch sind wir auch Menschen, die sich ändern können (und schon geändert haben). Ich denke, wir sollten da weiter machen und zusammen wachsen, nicht uns wieder neu spalten durch gegenseitige Schuldzuweisungen und Grabenkämpfe.

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  2. Was sind denn ewig gestrige? Leute, die nach alten Vorstellungen leben. Auch die Linke gehört zu diesen. Noch immer denkt sie, gerade die alten 68er in den Kulturbüros, dass sie die einzige wahre Wahrheit besäßen – wie es marxistische Tradition ist. Sie bedient sich dem System, dem Staat ua., welches sie zu bekämpfen schien. Einmal eingerichtet scheint es aber recht toll in den Chefsesseln zu sein. Das das System selbst einen patriarchalen Charakter hat und autoritär funktioniert, kann sie nicht abstellen, weshalb wir von ewig gestrigen in einem alten, autoritären System sitzend, regiert werde und, ebenfalls in der Regel in linken Staaten zu finden, man uns vorschreibt, was wir zu denken, zu sagen und zu tun hätten.

    Ich vergleiche die Linke gerne mit den Christen. Sie haben sich mit Hilfe des sozialen Gedankens an die Macht gebracht und leben nun ihre Dekadenz, die dank Staat und der aller relevanten akademischen Bereiche, so mit sich bringt. Der Arbeiter war nur der Steigbügelhalter. Sie haben den Anspruch die einzigen zu sein, die wissen würden, was der Mensch will. Ebenso wie die alten Christen wissen nur sie was moralisch richtig und was falsch ist. Ihre Ethik erklärt und, weshalb wir Gentechnik und Atomkraft brauchen und weshalb Krieg gleich Frieden ist, also führten sie nach Jahrzehnten von Frieden den ersten Angriffskrieg Deutschlands und sind auch in diesen Tagen mal wieder ganz vorne dabei, wenn es um die Bundeswehr geht. Das alles geht nur, wenn alle im Gleichschritt marschieren – was ja kein Thema ist, schließlich besäßen und brächten die einzig Wahre Kultur. Sie sind so hypermoralisch und totalitär wie auch die Kirche es einst war.

    Zitat aus dem ihrem humanistischen Manifest: „Du sollst nicht lügen, betrügen, stehlen, töten – es sei denn, es gibt im Notfall keine anderen Möglichkeiten, die Ideale der Humanität durchzusetzen!“ Sie erlauben es sich, für die Sache zu morden. So weit geht das Denken der Akademiker von heute. Vielleicht zeigt es auch nur, wie die, die uns führen wollen, sind: alt, gewaltbereit, gehässig, zornig, wütend wenn mal jemand widerspricht…? Die Spaltung ist quasi vorprogrammiert, wenn sie bei der kleinsten Gefühlsregung wegen eines falschen Wortes ausrasten dürfen. Im Internet ist das ja nichts neues und es findet seinen Weg in die Öffentlichkeit – da bin ich mir sicher. Zumindest sind die moralischen Weichen gestellt und die Rechtlichen werden irgendwann, wenn man überall dort ist, wo man sein muss, folgen.

    Langer Rede kurzer Sinn: Die bereits im Christentum verankerte Hypermoral ist die Ursache für die Spaltung der Gesellschaft in die, die alles und immer richtig machen, und die, die nur störend dabei wirken, wenn es um die Durchsetzung der richtigen Sprache und der richtigen Denkweise geht. Wer kritisiert muss zwangsläufig ein Oppositioneller sein und darf, kann und muss wegen seiner Wirkung auf (unaufgeklärte Menschen, also Kinder und Jugendliche) ausgegrenzt werden. Letzteres haben sie bei den 68ern selbst so durchgeführt und dieses Werkzeug, die Menschen zu indoktrinieren, bevor sie im „falschen“ System verschwinden, möchten sie nicht mehr hergeben… Aber ich drehe mich hier im Kreis *arg 🙂

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