Wie retten wir unsere Demokratie?

Am 24. Juni 1995 wurde Südafrika zum Rugby-Weltmeister gekürt. Rugby war in Südafrika bis dahin der Sport der Weissen gewesen, Schwarze wurden lange Jahre vom Sport ausgeschlossen. Nelson Mandela wollte aufzeigen, dass Sport verbinden kann, er überreichte dem Siegerteam in dessen Trikot die Trophäe und zu Tränen gerührt verkündeten die Spieler, diesen Sieg für ganz Südafrika geholt zu haben. An diesem Abend feierten alle gemeinsam, Schwarze und Weisse, diesen Triumph. Die Springboks, die früher für die Apartheid standen, wurden zu einem Symbol der Hoffnung. Das hätte nach den Jahren der Apartheid mit all ihren grausamen, diskriminierenden Massnahmen gegen die schwarze Bevölkerung der Anfang eines friedlichen Zusammenlebens sein können. Leider fehlte dafür der Mann, der es in die Hand nahm, und die rassistischen Zustände in Südafrika verstärkten sich wieder.

Was Nelson Mandela aufzeigte, war, dass wir verbindende Massnahmen brauchen, keine trennenden, wenn wir einem System Herr werden wollen, das Menschen diskriminiert. Die Menschen weiter gegeneinander aufzuhetzen, um eigene Interessen (so wichtig und richtig sie auch sein mögen) durchzusetzen, wird zu keinem friedlichen Miteinander führen. Leider ist das bis heute in vielen Köpfen nicht angekommen, im Gegenteil:

Immer mehr (mehrheitlich) Linke konzentrieren sich auf eine Identitäts-Politik, indem sie sich auf eine Gruppe von Minderheiten konzentrieren, deren Rechte sie durchsetzen wollen. Zwar ist der Einsatz für benachteiligte Gruppen und deren Gleichberechtigung und Würde zu befürworten, allerdings werden dazu aktuell mehrheitlich Opfernarrative bemüht, welche dazu dienen sollen, sich gegen andere Gruppen zu behaupten. Das führt dazu, dass es zu einer immer grösseren Aufspaltung der Gesellschaft kommt. Die Menschen fühlen sich nicht mehr als Teil der (staatlichen) Gemeinschaft, sondern als Teil einer kleinen Gruppe, welche gegen andere Gruppen kämpft. Die Solidarität untereinander nimmt ab, der Blick aufs Gemeinwohl schwindet zugunsten der Fokussierung auf partielle Interessen. Der Politologe Francis Fukuyama sieht in dieser Bewegung die Gefahr eines neuen Tribalismus.

Dass bei dieser Entwicklung immer auch Menschengruppen durch die Maschen der Aufmerksamkeit fallen, bleibt nicht aus. Vor allem die Arbeiterklasse, mehrheitlich weisse Europäer, Menschen, die finanziell und sozial am unteren Ende der Gesellschaft stehen, fühlen sich nicht mehr beachtet, sie fühlen sich in ihren Sorgen und Nöten nicht mehr wahr- und ernstgenommen und damit in der Gesellschaft und von der Politik nicht mehr repräsentiert. Das spielt populistischen Parteien in die Hände, die sich diesen Menschen annimmt und ihnen versprechen, was sie vermissen. Sie scheinen ihnen so die verloren gegangene Würde zurückzugeben. Diese Tendenz zeigt sich in vielen Nationen, in denen es zu einem deutlichen Rechtsrutsch und zu Erfolgen populistischer Parteien gekommen ist.

Ich denke, in unseren Breitengraden kann man von einer allgemeinen Befürwortung des demokratischen Systems sprechen – welches andere politische System wäre besser? Eine liberale Demokratie gestattet es dem Menschen, in grösstmöglicher Freiheit im Wissen um den Schutz derselben und der eigenen Person und Eigentumsverhältnisse zu leben und an der Steuerung des Landes teilzuhaben durch die demokratischen Mittel, die das Volk gemeinsam in den Händen hat. Nur: Diese Befürwortung verkommt mehr und mehr zur Theorie, die tatsächliche Lage der Nation sieht anders aus.

Wollen wir die Demokratie retten und damit ein Gesellschaftssystem der Teilhabe bewahren, müssen wir den Blick wieder vermehrt auf das Gemeinwohl lenken. Oft wird das mit einem Abbau individueller Rechte und Freiheiten gleichgesetzt, was aber nicht stimmt, eigentlich im Gegenteil. Indem wir uns politisch dafür einsetzen, dass wir ein System realisieren können, in welchem Diskriminierung und Unterdrückung beseitigt werden, in welchem jeder Bürger die gleichen Rechte an der Teilhabe und Möglichkeiten, seine Fähigkeiten zu verwirklichen, hat, verbessern wir die Lage jedes Einzelnen und fördern auch das Gemeinwohl, weil eine Gesellschaft mit weniger Ungleichheiten zugleich eine besser gestellte ist, eine, in welcher Menschen untereinander eine Verbindung spüren und nicht gegeneinander ins Feld ziehen.

Die Grundfragen, die sich stellen, sind immer wieder dieselben:

Was ist ein gutes Leben?
In was für einer Gesellschaft wollen wir leben?

Wenn wir nur darauf fokussieren, was für uns persönlich ein gutes Leben wäre, dabei nicht berücksichtigen, dass wir als Individuen nie ohne die soziale Welt auskommen können, ignorieren wir die Bedingungen, die überhaupt erst ein gutes Leben ermöglichen. Der Blick auf Einzelinteressen wird immer zum Ausschluss der Anderen führen und damit nichts Gutes bringen. Identitätspolitik, die nur die Interessen der eigenen Gruppe vertritt, wird für diese Gruppe und die Gemeinschaft keine gute Welt schaffen. Es wäre an der Zeit, sich wieder mehr auf den integrativen Charakter der Demokratie zu konzentrieren. Wir müssen als Gemeinschaft für gerechte Strukturen innerhalb unseres demokratischen Systems sorgen, wir haben es durch unsere Teilhabe an politischen Entscheiden in der Hand, unser Land mitzugestalten und damit die Lebensbedingungen der Menschen in ihm.

Fukuyamas Lösung für das Problem besteht darin, „größere und einheitlichere nationale Identitäten zu definieren, welche die Mannigfaltigkeit liberaler demokratischer Gesellschaften berücksichtigen“*. Es gilt, ein nationales Bewusstsein zu entwickeln, das auf Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung und Menschenwürde baut und nicht durch Volkszugehörigkeit, Rasse, Geschlecht oder Religion bestimmt ist. Dieses einende Bewusstsein könnte auch der Tendenz der letzten Jahre, dass immer weniger Menschen wirklich an der Demokratie partizipieren, entgegen wirken. Dies war nämlich ein weiterer Effekt der vermehrten Individualisierung: Man war kaum mehr bereit, sich für etwas zu engagieren, zu dem man sich nicht zugehörig fühlt.

Um diese Teilhabe wirklich zu befördern, bedarf es einer politischen Bildung, die bereits in der Schule stattfinden müsste. Demokratisches Handeln muss gelernt, Werte und Möglichkeiten müssen vermittelt werden, damit sie umgesetzt werden können. Dazu gehört auch der Blick auf Missstände wie Diskriminierung. Dazu gehört auch der Blick auf historisches Unrecht, das es künftig zu vermeiden gilt. Dazu gehört auch der Blick aufs Ganze, weg vom Einzelnen. Nur wenn wir sehen, dass wir nicht nur vom Staat fordern können, was wir denken, dass es uns gebührt, sondern als Bürger auch etwas zurückgeben müssen, werden wir einen Staat und damit ein Zusammenleben gestalten können, in dem jeder die Anerkennung bekommt, die ihm zusteht, weil er ein Mensch unter Menschen ist und dadurch die gleiche Würde, den gleichen Wert besitzt.

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*vgl. zu dem Thema Francis Fukuyama, Identität: Wie der Verlust unserer Würde die Demokratie gefährdet

Keine Demokratie ohne Dialog

Unsere Gesellschaft ist gespalten. Das hört man in der heutigen Zeit häufig und meistens werden als Grund dafür Corona und die deswegen vom Staat verhängten Massnahmen ins Feld geführt. Ich bin mir nicht sicher, ob dieses die Gründe für die Spaltung sind oder aber sie dieselbe, schon dagewesene, deutlich machten. Neu, davon bin ich überzeugt, ist diese Spaltung nicht, denn Spaltungen gab es immer, sowohl strukturell (arm-reich, das Patriarchat mit der Unterdrückung der Frau, etc.) wie auch in den Gesinnungen der Mitglieder der Gesellschaft. Sie teilen diese immer in zwei Lager: Dafür und dagegen.

Ich bin schon lange der Meinung, dass unser Verhalten einer Demokratie nicht würdig ist, dass wir mit unserer Art des Zusammenlebens die Demokratie gefährden und ad absurdum führen. Wenn man sich anschaut, was Demokratie bedeutet, ergibt sich folgende kurze Definition:

„Als demokratisch im weitesten Sinne bezeichnet man daher heute Machtverhältnisse, in denen Staatstätigkeiten (…) vom Volk durch die Wahl von Vertretern (Repräsentanten) und Vertreterkörperschaften ausgeübt wird, die auf mannigfache Weise (…) zustande kommen und verschieden zusammengesetzt sind. […] Demokratisch nennt man ferner innere Meinungsbildungsprozesse und Beschlussverfahren in Organisationen und Verbänden, zu welchen (analog zur demokratischen Staats- und Gemeindeverfassung) alle Mitglieder chancengleich Zugang haben und in denen sie gleichberechtigt mitwirken können.“ (Wörterbuch der philosophischen Begriffe)

Nun gibt es verschiedene Formen der Demokratie, welche ich hier nicht weiter behandeln möchte. Relevant für mein Thema hier ist nur noch, dass in einer Demokratie freie Menschen frei wählen können und bei solchen Wahlen das sogenannte Mehrheitsprinzip zum tragen kommt. Das heisst: Bei demokratischen Entscheidungen gilt, was von der Mehrheit der Wählenden (verfassungskonform) bestimmt wird. Dass dies nicht immer befriedigend ist für die Minderheit, die den Entscheid mittragen muss, liegt auf der Hand. Was aber wäre die Alternative? In meinen Augen keine, welche die Vorzüge einer Demokratie behält und etwaige Problematiken beseitigen könnte.

Zentral für eine funktionierende Demokratie ist in meinen Augen ein funktionierender Austausch zwischen denen, welche die Entscheidungsgewalt haben. Nur so kann es gelingen, eine Lösung für Probleme zu erhalten, welche für die grösstmögliche Mehrheit stimmt und für die kleinstmögliche Minderheit trotz allem tragbar ist. Allen Menschen recht getan, ist auch hier nicht möglich. Aber schon hier sehe ich das grosse Problem in der heutigen Zeit, weswegen ich die Demokratie als gefährdet erachte:

Wenn ich mir Diskussionen anhöre, merke ich immer wieder, wie verhärtet Fronten sind. Es scheint, als ob Menschen nicht mehr an einem Diskurs interessiert sind, als ob Dialektik ein vergessenes Gut und stures Beharren auf der je eigenen Sicht das einzige Interesse ist. Andere Meinungen werden nicht mehr gehört, sie werden mit eigenen Argumenten in Grund und Boden gestampft. Nützt das nichts, wird der Anders-Denkende als Idiot bezeichnet und bevorzugt zum Schweigen gebracht – in den Sozialen Medien dadurch, dass man ihn ignoriert oder blockiert.

Ausgehend von meiner Hypothese, dass ohne Austausch keine (gelebte und gelingende) Demokratie möglich ist, bedeutet dies den Tod derselben. Wir müssen aber nicht mal in die Politik gehen, obwohl die Staatsform natürlich eine Sicherung der persönlichen Interessen einer Gesellschaft ausdrücken soll (im Idealfall) und damit natürlich relevant ist für den einzelnen Menschen. Schon die Gesellschaft ist eine grosse Gruppe, die oft zu abstrakt klingt. Wir leben darin, aber was ist sie konkret? Schauen wir uns also das Problem im kleineren Rahmen an: Wie gehen wir mit Menschen um, die anders denken? Hören wir uns an, was sie zu sagen haben, wie sie zu ihrer Meinung kommen? Können wir ihre Meinung auch einmal stehen lassen und akzeptieren, dass wir in gewissen Punkten nicht einer Meinung sind? Oder stimmt für uns ein Miteinander nur, wenn einer den anderen überzeugt hat (bevorzugt wir den Anderen)? Die Vehemenz, mit welcher heute Diskussionen ausgefochten (die Kriegsmetaphorik ist bewusst gewählt) werden, besorgt mich.

Was mich ebenso besorgt, ist, dass in solchen Diskussionen nicht nur nicht genau hingehört wird, sondern die Gegenargumente oft auch aus dem Zusammenhang gerissen, falsch wiedergegeben werden und der sie Äussernde durch solche Fehlzuschreibungen verunglimpft wird. Das ist mir in letzter Zeit zum Beispiel mehrfach bei Interviews mit Svenja Flasspöhler aufgefallen. Die Philosophin hat es in verschiedenen Themen (#metoo, Coronamassnahmen, etc.) gewagt, nicht einfach die landläufig akzeptierten Aussagen der breiten Mehrheit der populären meinungsmachenden Stimmen zu wiederholen, sondern einen skeptischen Blick auf die Materie zu werfen, welcher diese von verschiedenen Seiten beleuchtet.

Das allerdings reichte, um immer wieder Angriffe nicht nur gegen ihre Argumente, sondern gegen ihre Person auszulösen. Es wurde gar die Philosophie bedauert, weil jemand wie Flasspöhler (promovierte Philosophin, Chefredaktorin des Philosophiemagazins und Organisatorin der phil.cologne) sie sich auf die Fahnen schreibe. Um dahin zu kommen, wurden ihre differenzierten Ansichten auseinandergenommen, Erklärungen ignoriert oder verdreht, und die so aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen als Anklagepunkt verwendet. Bei jedem folgenden Interview war Flasspöhler fast genötigt, noch mehr Disclaimer, was sie alles nie gesagt oder gemeint hätte, anzufügen, bevor sie zur Beantwortung einer Frage gehen konnte. Es gäbe noch viele weitere Beispiele mit anderen Personen, die mir jüngst aufgefallen sind, das eine möge exemplarisch für alle stehen.

Es ist gut und wichtig, eine Meinung zu haben, und eine Meinung muss auch vertreten werden, schliesslich steckt eine Überzeugung dahinter. Was ich aber vermisse, ist die Einsicht, dass wohl keiner allein in jedem Fall immer die ganze Wahrheit sieht oder alles wissen kann. Wer glaubt, Wahrheit erkenne man nur von einem (dem eigenen) Standpunkt heraus, muss auch glauben, dass die Erde eine Scheibe ist – oder hat er die Krümmung gesehen von da, wo er steht? Hinzuhören, wie man etwas auch noch anders sehen kann, oder wie es von einer anderen Warte aus gesehen wird, kann helfen, den eigenen Blick zu weiten. Das kann dazu führen, dass man merkt, dass die eigene Sicht richtig war, weil man im Gedanken des Anderen einen Denkfehler findet, es kann dazu führen, die eigene Sicht zu revidieren oder anzupassen, weil man merkt, dass man etwas nicht bedacht hat, oder es kann zu einer gemeinsamen neuen Meinung führen, welche mehr ist als nur die Summe ihrer Teile, sondern ein ganzheitlicherer Blick auf eine Welt, die so komplex ist, dass einer allein sie kaum je wird erfassen können.

Wenn wir das nun auf die Demokratie anwenden und darauf, wie Menschen, die diese gestalten sollen, agieren müssten, komme ich zu dem Schluss: Es wird uns nur gemeinsam gelingen, die Welt so zu schaffen, dass sie für all die, welche sie bewohnen müssen, eine gute Welt ist, in welcher jeder sich nach seinen Fähigkeiten als Gleichberechtigter entwickeln kann und die Chance hat, zu partizipieren. Dazu bedarf es eines offenen Dialogs unter als gleichwertig Anerkannten, die man als mit sich verbunden sieht, weil sie wie man selber auch, in eine Welt geworfen wurden, die sie sich nicht ausgesucht haben, in welcher sie nun aber ein gelingendes Leben leben möchten.

Die Demokratie hat sich ausgelebt

In einem eher links orientierten (so stand es in den Medien) Cafe wurden zwei Politiker einer eher rechts ausgerichteten Partei attackiert von Linksextremen. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art. Anhänger einer Gesinnung gehen dahin und gehen mit Gewalt gegen die vor, welche anderer Meinung sind. Weil sie denken, sie seien im Recht mit ihrer Meinung und diese die einzig Wahre.

Das ist nicht demokratisch!

Demokratie beruht immer auf einem Konsens. Im weitesten Sinne. Um die grösstmögliche Schnittmenge der Meinungen zu erreichen bedarf es des Dialogs. Wir brauchen keine Arena-Diskussionen, in welchen alle möglichst den anderen mit Argumenten totschlagen wollen. SO funktionieren auch andere Podiumsdiskussionen. Es wird mehr gegen den Mann geschossen, als zu verstehen versucht, was er denkt und wieso. Es wird wenig nachgedacht und gemeinsam reflektiert, sondern schlicht nur die eigenen, für sich in Stein gemeisselten Argumente um sich geschossen. Oft mit süffisantem Unterton und ebensolchem abwertendem Grinsen im Gesicht.

Oft scheint es gar nicht so sehr um die Sache zu gehen und vielmehr darum, erstens sich selber, zweitens die eigene Partei ins Rampenlicht zu rücken. Sind es wirkliche Überzeugungen? Wenn es diese wären, könnte man sich doch ruhig die Argumente anderer anhören. Und sie sogar überdenken. Was hätte man zu verlieren? Aber nein. Man will sich bestätigt sehen. Koste es, was es wolle. Schliesslich macht der Karriere, der am lautesten propagiert und von den Meisten gehört wird.

Und ganz oft… ist all das nur ein Alibi, um das auszuleben, was tief drin brodelt. Gerade bei solchen Attacken. Da steckt wenig Überlegung dahinter, denn diese wäre so überlegt, nicht über die Tat zu Wort zu kommen. Das ist der eigene Frust am eigenen – oft wohl versauten – Leben, der Neid auf die, welche ihres nicht versaut haben, der dann in Ausbrüchen ihren Ausdruck findet. Und so lässt sich eine Demokratie schlicht nicht leben.

Schon Platon fand die Demokratie zum Scheitern verurteilt. Kant sah ein miteinander Entscheiden für eine friedliche Gemeinschaft dann als sinnvoll, wenn die Gruppe nicht zu gross ist. Doch irgendwann geht es schlicht nicht. Platon plädierte für einen Philosophenkönig. Einer, der ohne eigene Interessen das Gemeinwohl im Auge und die nötigen Schritte dazu im Blick hätte. Doch: Wo finden?

Demokratie ist eine wunderbare Sache. Nur funktioniert sie nur miteinander. Und zwar in einem Miteinander, in welchem alle mit allen sprechen. Ein Miteinander, in dem man nicht all die entfreundet auf Facebook, die nicht der gleichen Meinung sind, ein Miteinander, in welchem man den anders Denkenden keinen Wein über den Kopf giesst. Ein Miteinander, in dem man sich für den anderen, seine Meinung, seine Gefühle, die dazu geführt haben, interessiert.

Es wäre wunderbar, kämen wir wieder dahin. Dazu bräuchten wir aber eine entsprechende Bildung. Eine, die Kinder aufruft, zu sich und ihrer Meinung zu stehen, nicht irgendwelchen Dogmen zu folgen, die irgendwer mal aufgestellt hat. Eine, die Kinder dazu aufruft, auch anderen zuzuhören, aber immer im Wissen, dass auch ihnen zugehört wird. Eine Bildung, die Kinder autonom werden lässt, dabei auch auch immer den Wert des Dialogs aufzeigt. Indem eben nicht der Lehrer sagt, alle folgen. Aus solchen Schülern, die blind Lehrern folgen, werden Bürger, die blind Politikern folgen. Sie haben in der Schule gelernt: Folge ich nicht, bin ich auf der Abschussliste. Und da sollte ich tunlichst nicht hin.

Und so schwimmt jeder im gerade förderlichen Strom. Und wir lassen die Demokratie vor die Hunde gehen.

Worte als Vorboten der Totengräber

Eigentlich wollte ich etwas über Akif Pirincci schreiben, der unlängst an einer Pegida-Kundgebung bedauerte, dass die KZ aktuell ausser Betrieb sind. (Artikel im Spiegel). Ich wollte einen Artikel zum jüngsten Urteil in Strassburg schreiben, in welchem die Schweiz gerügt wird, weil sie einen Leugner des Völkermords an den Armeniern verurteilt hat (Artikel in der NZZ). Ich wollte das Argument, hier gehe es um Meinungsäusserungsfreiheit, widerlegen, da hier keine Meinungen verbreitet werden, sondern Stimmungsmache betrieben wird und Lügen geschützt werden.

Es werden Menschen aufgehetzt und Bedauern wird geäussert, dass kein Völkermord mehr im Gange ist. Das Bedauern könnte man als (wenn auch sehr bedenkliche) Meinung gelten lassen, aber: Völkermord ist ein Verbrechen an der Menschheit und an der Menschlichkeit, es ist ein Verbrechen, für das es keine Entschuldigung, keine Rechtfertigung und schon gar keinen Grund gibt. Die Meinung, er müsste eigentlich weitergehen – was man dem Bedauern über ruhiggelegte KZ entnehmen könnte –, ist der erste Schritt zur Forderung, wieder Zustände ins Leben zu rufen, die keiner wirklich wollen kann, der einigermassen bei Sinnen ist.

Ja, ich wollte über all das schreiben, weil ich mit Schrecken sehe, dass die Welt sich aktuell in der Situation zu gefallen scheint, alles und jedes unter den Grundsatz der Meinungsäusserungsfreiheit zu stellen. Dabei kümmert es nicht, ob überhaupt Meinungen vertreten oder aber erste Gruben für ein Massengrab geschaufelt werden. Irgendwie bleiben mir dabei die Worte im Hals stecken.