Faschismus – Entstehung, Entwicklung, Gefahren und Abwehr

Begriff und analytische Einordnung

Faschismus bezeichnet eine spezifische Form autoritärer Herrschaft, die sich durch ultranationalistische Ideologie, charismatische Führerzentrierung, massenpolitische Mobilisierung und den Anspruch auf umfassende gesellschaftliche Kontrolle auszeichnet. Historisch geht der Begriff auf das Regime unter Benito Mussolini zurück, hat sich jedoch als analytische Kategorie darüber hinaus etabliert.

In der politikwissenschaftlichen Forschung (u. a. Roger Griffin) wird Faschismus häufig über den Begriff der „palingenetischen“ (wiedergeburtsorientierten) Ideologie gefasst:
Er verspricht eine nationale Erneuerung nach einem als Verfall interpretierten Zustand.

Zentrale Merkmale des Faschismus sind:

• Anti-Liberalismus: Ablehnung individueller Rechte und pluraler Ordnung
• Anti-Demokratie: Ablehnung von Gewaltenteilung und Konkurrenz
• Führerprinzip: personalisierte Macht
• Massenmobilisierung statt blosser Herrschaftsausübung
• Gewalt als legitimes politisches Mittel

Durch seinen aktivistischen, ideologisch aufgeladenen Charakter unterscheidet sich Faschismus damit sowohl von klassischen Diktaturen als auch von autoritären Regimen. Er entsteht typischerweise in Situationen multipler Krisen, die politische Systeme und gesellschaftliche Ordnungen destabilisieren. Wenn demokratische Institutionen als handlungsunfähig oder korrupt wahrgenommen werden, verlieren sie ihre Bindekraft und die politische Legitimation kommt ins Wanken. Die Weimarer Republik ist hierfür ein klassisches Beispiel. Auch sozioökonomische Verwerfungen können den Boden für Faschismus ebnen, zum Beispiel erzeugen Faktoren wie Inflation, Arbeitslosigkeit, soziale Abstiegsängste und eine Verunsicherung der Mittelschichten eine hohe Bereitschaft, radikale Alternativen zu akzeptieren. Des Weiteren reagieren faschistische Bewegungen reagieren auf wahrgenommene Orientierungslosigkeit durch klare Freund-Feind-Schemata, homogene Identitätsangebote sowie Rückgriff auf nationale Mythen.

Zentral ist dabei, dass radikale Bewegungen selten allein an die Macht gelangen, häufig werden sie von bestehenden Eliten unterstützt, die sich davon eine Stabilisierung ihrer Position oder andere Vorteile versprechen.

Exemplarische Entwicklung anhand des Nationalsozialismus

Der Nationalsozialismus unter Adolf Hitler stellt die radikalste Ausprägung faschistischer Herrschaft dar. Seine Macht erfolgte stufenweise, indem er sich zuerst die Institutionen zunutze machte. Nach Wahlerfolgen innerhalb der bestehenden Ordnung kam es zur Ernennung Hitlers zum Reichskanzler, worauf der auf politische Koalitionen mit konservativen Kräften setzte. Danach transformierte er das System von innen: Er nutzte den Reichsbrand zur Einschränkung von Grundrechten, verabschiedete das Ermächtigungsgesetz und schaltete die parlamentarische Kontrolle aus. Indem er die Medien und Institutionen gleichschaltete, politische Gegner verfolgte und einen umfassenden Repressionsapparat aufbaute, gelang ihm die Konsolidierung der Herrschaft, worauf eine Radikalisierung folge. Der Nationalsozialismus ging dabei über andere faschistische Systeme hinaus. Die systematische Rassenideologie, der totalitäre Herrschaftsanspruch und der Holocaust als extreme Konsequenz stellen ein Unikum in der Geschichte dar. 

Gefahren für die Demokratie

Faschismus stellt eine strukturelle Bedrohung für die Demokratie dar, indem er ihre ganze Existenz in Frage stellt und zerstört. Werden zuerst demokratische Verfahren genutzt, was der faschistischen Strömung eine Legitimation verleiht, werden die Institutionen anschliessend entleert oder ganz abgeschafft. Die Justiz wird politisiert, die Pressefreiheit eingeschränkt und politische Opposition wird delegitimiert. Es kommt zu einer Veränderung der gesamten politischen Kultur, indem die Normen, auf denen Demokratie beruht, angegriffen werden: Vielfalt wird eingedämmt, politische Gegner ausgeschaltet und das Vertrauen in Verfahren wird unterminiert.

Ein wesentliches Gefahrenmoment liegt in der Reduktion politischer Komplexität: durch einfache Erklärungen für komplexe Probleme und klare Schuldzuweisungen können grosse Mengen von Menschen emotional mobilisiert werden. Hier könnte ein öffentlicher Diskurs, wie ihn Hannah Arendt immer wieder propagiert, helfen, Gegensteuer zu bringen. Fällt dieser jedoch weg aufgrund des Schwindens der Öffentlichkeit und ihrer Begegnungsräume, stellt sich den faschistischen Tendenzen immer weniger entgegen, im Gegenteil, sie werden durch die vorhandenen Strukturen gar befördert.

Aktuelle Tendenzen

Folgt man Adorno und Horkheimer, so hat jeder Begriff einen Zeitkern. Das trifft auch für den Faschismus zu. Dieser tritt heute selten in seiner klassischen Form auf. Es reicht also nicht, auf den Faschismus Mussolinis zu blicken und die Zeichen von damals heute zu suchen. Politikwissenschaftlich relevanter sind Transformationsprozesse, die ähnliche Dynamiken aufweisen, zum Beispiel illiberale Demokratien, bei welchen es zu einem Abbau rechtsstaatlicher Strukturen bei formaler Wahllegitimation kommt, Populistische Bewegungen, die das „wahre Volk“ gegen Institutionen stellen, sowie die Erosion politischer Normen in etablierten Demokratien.

Diese Entwicklungen zeigen, dass die Gefährdung der Demokratie heute kaum nicht durch offene Systembrüche, sondern durch graduelle Verschiebungen erfolgt.

Abwehrmöglichkeiten

Die Verteidigung gegen faschistische Tendenzen erfordert eine Kombination aus institutionellen, kulturellen und individuellen Massnahmen. Es bedarf der institutionellen Sicherung, indem unabhängige Gerichte erreichtet oder bewahrt, freie und pluralistische Medien gefördert werden und die funktionierende Gewaltenteilung gesichert wird. Zudem ist politische Bildung zentral, denn demokratische Kompetenz ist nicht selbstverständlich. Sie umfasst dieFähigkeit zur eigenen Urteilsbildung, den Umgang mit Differenz und ein Verständnis politischer Prozesse. Das muss eingeübt werden, soll es funktionieren. Zudem ist es wichtig, für eine stabile politische Kultur zu sorgen. Das bedeutet, dass Oppositionen legitim und sogar gewünscht sind, die einzelnen Mitglieder einer Demokratie kompromissbereit sind und vor allem, dass ein Vertrauen in demokratische Verfahren vorhanden ist.

Entscheidend für die Abwendung einer wirklichen Gefahr ist es, frühe Anzeichen wie zum Beispiel die Delegitimierung von Institutionen, entmenschlichende Rhetorik und die Forderung nach „starker Führung“ zu erkennen.

Faschismus als latente Möglichkeit

Faschismus ist keine historische Angelegenheit, sondern eine wiederkehrende Möglichkeit moderner Gesellschaften. Das bedeutet, dass wir, wollen wir ihm keinen Boden bieten, achtsam sein und vor allem auch die Demokratie stützen müssen, indem wir unseren politischen Pflichten nachkommen. Es gilt, demokratische Institutionen zu stärken, bei gesellschaftlichen Krisen genau hinzuschauen und sie im Kern anzugehen, sowie Vereinfachungen zu meiden. Die zentrale Einsicht lautet, dass Demokratie kein stabiler Endzustand, sondern ein anfälliges, dauerhaft zu sicherndes Ordnungsmodell ist.

Ihre Verteidigung beginnt nicht erst im Ausnahmefall, sondern im alltäglichen Funktionieren von Institutionen, im Umgang mit politischer Differenz und in der Fähigkeit, Komplexität auszuhalten, ohne sie in autoritäre Vereinfachungen aufzulösen.