Eigentlich wollte ich etwas über Akif Pirincci schreiben, der unlängst an einer Pegida-Kundgebung bedauerte, dass die KZ aktuell ausser Betrieb sind. (Artikel im Spiegel). Ich wollte einen Artikel zum jüngsten Urteil in Strassburg schreiben, in welchem die Schweiz gerügt wird, weil sie einen Leugner des Völkermords an den Armeniern verurteilt hat (Artikel in der NZZ). Ich wollte das Argument, hier gehe es um Meinungsäusserungsfreiheit, widerlegen, da hier keine Meinungen verbreitet werden, sondern Stimmungsmache betrieben wird und Lügen geschützt werden.

Es werden Menschen aufgehetzt und Bedauern wird geäussert, dass kein Völkermord mehr im Gange ist. Das Bedauern könnte man als (wenn auch sehr bedenkliche) Meinung gelten lassen, aber: Völkermord ist ein Verbrechen an der Menschheit und an der Menschlichkeit, es ist ein Verbrechen, für das es keine Entschuldigung, keine Rechtfertigung und schon gar keinen Grund gibt. Die Meinung, er müsste eigentlich weitergehen – was man dem Bedauern über ruhiggelegte KZ entnehmen könnte –, ist der erste Schritt zur Forderung, wieder Zustände ins Leben zu rufen, die keiner wirklich wollen kann, der einigermassen bei Sinnen ist.

Ja, ich wollte über all das schreiben, weil ich mit Schrecken sehe, dass die Welt sich aktuell in der Situation zu gefallen scheint, alles und jedes unter den Grundsatz der Meinungsäusserungsfreiheit zu stellen. Dabei kümmert es nicht, ob überhaupt Meinungen vertreten oder aber erste Gruben für ein Massengrab geschaufelt werden. Irgendwie bleiben mir dabei die Worte im Hals stecken.

 „Ich möchte wissen, wo die angeblich sechs Millionen Menschen umgebracht worden sind“, ruft der Mann seinen Kameraden zu. „Warum bin ich jahrzehntelang belogen worden?“ (Panorama, Das Erste)

Ein Mensch stellt den Holocaust in Frage, spinnt Verschwörungstheorien. Das ist schon schlimm genug, noch schlimmer ist, dass er Zustimmung findet und alles nicht geistig verwirrte Menschen sind, sondern eigentlich solche, die man als klar denkend und rational erachten würde. Es sind Menschen, die eine Schuldbildung absolviert haben, Menschen, die es besser wissen müssten. In der Schweiz käme er damit durch, da wir keinen gesonderten Völkermordleugnungsparagraphen haben. Leider gibt es viele grosse Stimmen, die sich in unserem Land dagegen aussprechen, einen solchen im Strafrecht zu realisieren. Er widerspreche unserem liberalen Gedanken, beschränke die Meinungsäusserungsfreiheit – dies nur einige Argumente. Zum Glück sehen das nicht alle Länder so (eine Auflistung der rechtlichen Lage findet sich in meinem Buch Genozidleugnung als ethisch-moralisches Problem).

Ist Völkermordleugnung einfach eine Meinung, eine, die man frei äussern können soll? Ist der Holocaust wirklich eine historische Tatsache wie so viele, über die man heute frei schreiben und reden können muss, ihn auch verleugnen, weil dies der wissenschaftlichen Forschung geschuldet ist? Ist das Ganze sowieso Schnee von gestern und damit nicht mehr relevant für heutige Gesetze? Ich denke nicht:

Ein Mensch, dem in seinem Leben ein traumatisierendes Unrecht wiederfährt, trägt dieses Unrecht in sich mit in die Gegenwart und in die Zukunft. Es wird immer Teil seiner selbst sein, bedarf einerseits einer Aufarbeitung, damit der Mensch überhaupt weiter existieren kann und dieses Trauma ihn nicht überwältigt, und andererseits stellt das traumatische Unglück einen Teil seiner Persönlichkeit dar, prägt es sein Wesen unweigerlich. Spricht man nun von historischem Unrecht in der Grössenordnung von Völkermord, welcher wie im Falle des Holocaust sogar Millionen von Menschen das Leben kostete, welcher die Menschen über viele Jahre hinweg in grossem Leid leben liess und der ganze Völker ins Unglück stürzte, so hat dieses Unglück nicht nur eine prägende Wirkung auf die einzelnen Individuen, sondern auch auf die ganzen Völker. Die von dem Unrecht betroffenen Menschen fühlen sich durch ihr Schicksal verbunden, die Völker fühlen sich durch dasselbe geprägt.

Nach der Herrschaft eines Unrechtsregimes geht es darum, einen adäquaten Umgang mit historischem Unrecht zu finden. Es geht darum, sich als neue Regierung zu positionieren und zu signalisieren, dass man sich von dem Unrecht des Vorgängerregimes distanziert. Es geht weiter darum, das Unrecht, das geschehen ist, zu verarbeiten und ihm mit den nötigen Massnahmen entgegen zu treten.

Sowohl für die Opfer wie für die Nachfahren der Opfer historischen Unrechts ist dieses Unrecht auch nach Beendigung der Unrechtshandlungen noch präsent. Die Erinnerung an dieses Unrecht ist etwas, das sie umtreibt. Nun gibt es verschiedene Reaktionen auf historisches Unrecht bei den Überlebenden, die einen schweigen, weil sie die Emotionen, die mit dem Unrecht verbunden sind, nicht mehr weiter ertragen, sie haben innerlich abgeschaltet, um sich nicht ständig neu überwältigen zu lassen. Andere jedoch sehen es als ihre Pflicht an, an das Unrecht zu erinnern, da nur die Überlebenden noch Zeugnis ablegen können von dem Schrecklichen, was passiert ist. Sie sehen es als ihre Pflicht gegenüber ihren Mitopfern an, welche nicht mehr sprechen können, weil diese das Unrecht nicht überlebt haben. Und diese Pflicht zur Erinnerung, die trägt auch die Gesellschaft nach einem historischen Unrecht wie Völkermord. In dem man die Erinnerung an das Unrecht aufrechterhält, zeigt man den Opfern des Völkermords, dass man ihren Opferstatus anerkennt und sie in ihrem Unrecht, das ihnen widerfahren ist, annimmt. Die Erinnerung und die Stellungnahme, dass das, was passiert war, Unrecht war, ist ein Dienst an den Opfern, eine Pflicht an den Opfern, welcher von den Überlebenden und der Gesellschaft als Ganzes gefordert ist.

Eine Leugnung dieser schrecklichen Vergangenheit kommt dabei einem erneuten Unrecht gleich. Wurden während des Völkermords Menschen und ganze Volkstämme umgebracht (in der Absicht, diese schlussendlich sogar vollständig auszulöschen), so versucht Völkermordleugnung nun auch noch den letzten Rest zu eliminieren, nämlich die Erinnerung an das Unrecht und damit auch die Erinnerung an die diesem zum Opfer gefallenen Menschen. Die Leugnung vernichtet dabei quasi in letzter Konsequenz und stellt so eine eigentliche Fortsetzung des Völkermordes dar.
Unter diesen Gesichtspunkten ist es moralisch gefordert, historische Wahrheit über historisches Unrecht zu erinnern, anzuerkennen und Leugnung desselben nicht zu tolerieren. Es darf nicht angehen, dass Menschen, die ein solches historisches Unrecht erlitten haben, ein zweites Mal zum Opfer gemacht werden und dass das historische Unrecht seine Fäden in die Gegenwart spannt.

Scheint die moralische Position klar, so steht die rechtliche Handhabe des Problems unter grösseren Fragezeichen. Die Frage, die sich hier hauptsächlich stellt ist, ob in einer liberalen Gesellschaft das Grundrecht der freien Meinungsäusserung eingeschränkt werden darf und jemand dafür bestraft werden darf, dass er behauptet, ein historisches Unrecht wie Völkermord hätte nie statt gefunden oder dieses wird nur schon verharmlost und unter andere Vorzeichen gesetzt. Ist es zulässig, eine Meinung unter Sanktion zu stellen? Und wenn ja, wo zieht man die Grenzen? Stellt der Holocaust eine Sonderform von Völkermord dar, da die Zeit des Nationalsozialismus und die darin verübten Verbrechen zu einer ganzen Reihe Folgen führten, welche die heutige Zeit prägen.

Grundsätzlich kann man sicher argumentieren, dass Völkermordleugnung über den Paragraphen der Beleidigung und unter Umständen auch über Rassismusgesetze und gar als Verstoss gegen Grundrechte wie die Verletzung der Menschenwürde rechtlich verfolgt werden könnte, und man könnte sagen, ein eigener Völkermordparagraph wäre insofern hinfällig. Allerdings erscheint das erstens im Hinblick auf die Schwere des historischen Verbrechens unangemessen, dass etwas, das als eigentliche Fortführung desselben qualifizieren kann, nur über Umwege rechtlich belangt wird, und andererseits wäre es auch im Hinblick auf die Positionierung eines Staates und seiner Regierung angemessen, hier direkt und ohne Umwege zu reagieren. Völkermordleugnung stellt ein Unrecht dar, indem es die menschliche Würde antastet und Menschen erneut viktimisiert, welche schon einmal Opfer wurden. Sie stellt zudem eine Infragestellung einer heute eingenommenen gesellschaftlichen und politischen Haltung ein, dass solches Unrecht wie Völkermord nicht toleriert wird, dass es nie mehr passieren darf und man sich heute dagegen stellt. Würde man Völkermordleugnung akzeptieren und ihr nicht begegnen, setzte man so ein Signal in die entgegengesetzte Richtung und das wäre nicht gewünscht und kann im Interesse der gegenwärtig wie auch der zukünftig Lebenden nicht gewünscht sein.

Zu argumentieren, dass Völkermordleugnung der freien Meinungsäusserung unterstellt sein müsse und somit von einem Grundrecht gedeckt sei, welches man nicht rechtlich antasten dürfe, wäre dabei eine Affront, da die freie Meinungsäusserung vor allem deswegen zum Grundrecht wurde, um genau solche Zustände, wie sie zu den Zeiten herrschten, die man nun durch die Leugnung verherrlichen oder verharmlosen will, in Zukunft nicht mehr möglich machen zu können.

(Der Grossteils dieses Blogbeitrags ist das ursprüngliche Fazit meines oben genannten Buches, welches ich wegen gewisser Umstände zu ändern gezwungen war. )

Nimmt man die Schweizer Bundesverfassung, so liest man im ersten Teil deren allgemeinen Bestimmungen und im zweiten Teil die Grundrechte, Bürgerrechte und Sozialziele. Die Grundrechte stehen nicht nur an erster Stelle des zweiten Teils, durch diese Stellungen kommt ihnen hierarchisch auch eine Höherstellung in der Bedeutung und Anwendung zu.

Artikel 16 besagt:

  1. Die Meinungs- und Informationsfreiheit ist gewährleistet.

  2. Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten.

  3. Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten.

Das Recht auf eine eigene Meinung und das Recht, hat eine lange Geschichte. In Frankreich geht sie ins Jahr 1789 zurück, stand da im Artikel 11 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte und wurde als kostbarstes Recht der Menschen bezeichnet. Zwar war es nicht – wie landläufig angenommen – Voltaire, der den berühmten Spruch prägte, allerdings veranschaulicht das Zitat sowohl dessen Meinung wie auch die Bedeutung der Meinungsäusserungsfreiheit:

Ich lehne ab, was Sie sagen, aber ich werde bis auf den Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen.

Meinungsäusserungsfreiheit wird immer dann zum Thema, wenn sie irgendwie unter Beschuss steht. Wenn Menschen leugnen, dass es den Holocaust gegeben hat, berufen Sie sich auf dieselbe. Ein Strafartikel gegen diese Leugnung wird mit dem Recht auf freie Meinung abgeschmettert. Eigentlich ein Paradox, wurde deren Wert doch erst nach dem historischen Unrecht des Zweitens Weltkriegs explizit in den meisten Verfassungen verankert. Es gäbe auch aktuellere Beispiele aus der Politik, aber ich möchte gar nicht so weit gehen, da es mir um die Sache, nicht um einzelne Vorfälle geht.

Man muss gar nicht so weit gehen, kann schon im ganz kleinen und privaten Rahmen bleiben. Ich darf meinem Nachbarn sagen, er sei ein Arschloch, weil er seine Frau betrügt. Das wäre zwar nicht wirklich stilvoll in der Wortwahl, aber es müsste erlaubt sein, wäre es meine Meinung. Und ich habe das Recht, sie ihm vor den Bug zu knallen. Bei dem Beispiel würden mir wohl viele zustimmen. Ich darf meinem nächsten Nachbarn sagen, er sei ein Hohlkopf, weil er Katholik ist und alle, die glauben, nicht selber denken können. Könnte ich tun, wäre es meine Meinung, denn wir leben in einem Land mit Meinungsäusserungsfreiheit. Hier würde es ein bisschen schwieriger. Artikel 15 der Schweizer Bundesverfassung besagt nämlich, dass jeder glauben darf, was er will, er jeder Religion beitreten, ihr angehören und deren vorgeschriebenen Handlungen vornehmen dürfe. Mit meiner Aussage nehme ich ihm zwar dieses Recht nicht, aber ich beleidige ihn. Würde ich nun weiter gehen und sagen, dass ich am Wochenende eine Grillparty mache, da aber nur selber denkende Menschen und keine Hohlköpfe einladen möchte, würde das Eis ganz dünn. Noch dünner würde es, wenn ich Personalfachfrau in einem Grossbetrieb wäre und ihn nicht einstellen würde, weil ich ebensolche nicht haben möchte. Zumindest rechtlich würde es dünn. Nun könnte ich natürlich sagen, meine ganzen Ausführungen seien reine Satire gewesen. Satire darf alles. So heisst es.

Treten wir einen Schritt zurück und fangen wir nochmals vorne an:

Meinungsäusserungsfreiheit.

Meinungsäusserungsfreiheit ist die Freiheit, alles denken zu dürfen, was ich glaube, finde, meine, und dieses auch äussern zu dürfen. Es ist mein Recht. Im Wort Meinungsäusserungsfreiheit steckt das Wort Freiheit drin. Was ist Freiheit? Die Definition und deren Begründung würden ganze Bücher füllen – mehr, als ich hier zur Verfügung habe. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass Freiheit heisst, dass man die Wahl hat. Die Wahl, zwischen Möglichkeiten zu entscheiden. Der Begriff wurde im Zeitalter der Aufklärung wichtig, vorher waren Freie und Unfreie an der Tagesordnung. Die Aufklärung forderte die Befreiung des Menschen. Grundrechte kamen ins Spiel. Der Gesellschaftsvertrag wurde aus philosophischer Sicht relevant. Langer Rede kurzer Sinn: Indem der Mensch auf das Recht auf alles (absolute Freiheit, die aber bei Lichte betrachtet absolut gesehen gar keine ist), verzichtet, erhält er die Freiheit innerhalb gewisser (staatlich geregelter) Grenzen frei zu sein. Darauf gründet der Artikel 10 der Schweizer Bundesverfassung:

  1. Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. Die Todesstrafe ist verboten.
  2. Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.
  3. Folter und jede andere Art grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung sind verboten.

Noch früher haben wir Artikel 8, Absatz 2:

Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.[1]

Um mit dem ganzen Rechtsdeutsch nachher abschliessen zu können, liefere ich gleich noch Artikel 7:

Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen.

Kommen wir zurück zur Meinungsäusserungsfreiheit. Darf ich wirklich alles denken? Klar, das darf ich und das ist gut so. Das ist meine persönliche Freiheit und Gedanken sind frei. Ich darf diese Gedanken auch äussern, meinem Partner gegenüber, meinen Kindern, Freunden. Sie dürfen mir ihre Meinung entgegen halten. Ob es wirklich sinnvoll ist, andere Menschen aufgrund ihres Glaubens, ihrer Religion, Herkunft, Rasse, etc. gering zu schätzen und denkend und sprechend herabzusetzen, das muss jeder für und mit sich selber entscheiden. Ich persönlich sehe darin nur eine Art, sich über andere Menschen zu stellen, eine Form von Selbstbehauptung im Stil: Ich bin besser, ich kenne die Wahrheit, du hast sie nicht erkannt und unterliegst mir deswegen. Ich persönlich finde das arm. Und ich darf das sagen, denn schliesslich ist das meine Meinung und die ist ja frei. Wenn jemand eine andere hat, höre ich mir diese gerne an – aber nur, wenn es Argumente dazu gibt.

Gehen wir zurück zu den Beispielen: Der Fremdgänger (er könnte auch weiblich sein, das würde an der Situation nichts ändern) hat einem anderen Menschen weh getan. Insofern kann man sagen, dass da eine Verurteilung seines Tuns eine Form von Aufdecken eines (moralischen) Fehltritts ist. Der Katholik (der nur glaubt und nicht grad irgendwelche Kreuzzüge begeht) tut niemandem weh. Er hat für sich ein Lebensmodell und ein Glaubensmodell entdeckt, das ihm hilft, in dieser (wahrlich nicht einfachen) Welt zu bestehen. Für mich denken, dass das nichts für mich wäre, ich das nicht nachvollziehen kann, ich eine andere Art, mein Leben zu leben und die darin passierenden Dinge zu begründen wählte, ist erlaubt. Aber: Muss ich ihm das wirklich sagen? Darf ich ihn in seinem Lebensmodell lächerlich machen? Darf ich seine Werte durch den Kakao ziehen?

Ist der Sinn von Meinungsäusserungsfreiheit wirklich, Menschen, die anders denken, beleidigen zu dürfen? Darf man mit Bezug auf Artikel 16 Werte anderer durch den Dreck ziehen? Wo bleibt da Artikel 7?

Und so bleibe ich dabei:

Die eigene Freiheit hört da auf, wo die Freiheit eines anderen tangiert wird.

Ohne Rücksicht auf Verlust alles in die Welt posaunen zu dürfen, weil es ja die eigene Meinung ist, hat in meinen Augen eher Ähnlichkeit mit dem Trotzverhalten eines Kleinkindes, als dass es erwachsenes, durchdachtes, vor allem fundiertes Denken demonstriert. Eine friedlichere Welt wird daraus sicher nicht resultieren. Es verhärtet nur die Fronten.

Wer nun aus diesen Zeilen liest, dass dies eine Rechtfertigung von irgendwelchen Gräueltaten auf (sogenannte) freie Meinungsäusserung sei, hat wohl etwas in den Artikel gelesen, das nicht da stand. Gewalt in jeglicher Form wird von der hier Schreibenden IMMER verurteilt und NIE als gerechtfertigte Reaktion auf was auch immer erachtet. Aber: Manchmal hilft es trotzdem, sich zu fragen, was man genau erreichen will, wenn man gewisse Dinge vom Stapel lässt. Wenn es bloss Selbstprofilierung und Sauglattismus ist, würde man es vielleicht besser unterlassen – Meinungsäusserungsfreiheit geht tiefer und sollte nicht für alles herhalten müssen.

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[1] Hier kommt das Thema Inklusion ins Spiel, das in einem späteren Artikel aufgegriffen werden wird.